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  • Die neue Landtagsinfo

    Druckfrisch aus Düsseldorf. Regelmäßig informiere ich über die wichtigsten Themen aus dem Landtag.

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PRESSEMITTEILUNG:

13. Februar 2017

Münstermann und Koschorreck: „Endlich Entlastung der freiwilligen Feuerwehren!“

In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es endlich zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Mit Erlass von vergangener Woche besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus. Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Peter Münstermann und Liesel Koschorreck:

„Eine gute Nachricht für die Feuerwehr, die hierdurch erheblich entlastet wird. Das kommt besonders den freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zugute“, freuen sich Münstermann und Koschorreck.

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MELDUNG:

08. Februar 2017

Münstermann und Koschorreck: „Straßendecke auf L12 und L13 in Langerwehe und Düren werden saniert“

Am heutigen Donnerstag hat das NRW-Verkehrsministerium das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017 veröffentlicht. Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Peter Münstermann und Liesel Koschorreck:

„Wir freuen uns, dass das NRW-Verkehrsministerium zwei Streckenabschnitte im Kreis Düren in das Landesstraßenbauprogramm 2017 aufgenommen hat. So stehen zum einen für die Sanierung der Straßendecke der L12 auf einem rund 3 km langen Streckenabschnitt zwischen der B264 in Langerwehe und der Ortsdurchfahrt Luchem 500.000 Euro bereit. Zum anderen stehen für die Sanierung der Straßendecke eines 1,4 km langen Streckenabschnitts der L13 zwischen der B399 in Düren und Lendersdorf 400.000 Euro bereit“, so Münstermann und Koschorreck.

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MELDUNG:

29. Januar 2017

Martin Schulz unser Kanzlerkandidat

Der SPD-Parteivorstand hat heute Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September 2017 nominiert. Martin hat mich bei der Landtagswahl sowie bei der Landratswahl unterstützt. Es ist mir eine Freude aber auch eine große Ehre Martin bei seiner Kanzlerkandidatur zu unterstützen. Martin Schulz - Gut für unser Land! — mit Martin Schulz.

PRESSEMITTEILUNG:

28. November 2016

Peter Münstermann: "Bin der Polizei für ihre geleistete Arbeit sehr dankbar"

Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann nimmt zu der Berichterstattung zur Sitzung des Innenausschusses des NRW-Landtags in Bezug auf denPlatzsturm beim Bezirksliga-Fußballspiel in Jülich-Güsten wie folgt Stellung;

„Ich bedauere, dass ich mich nicht persönlich vor Ort über die Ereignisse vom 06. November habe informieren können. Im Hintergrund jedoch habe ich alles mir mögliche unternommen, um den Betroffenen zu helfen und diesen schlimmen Vorfall aufzuklären. Bereits am Montag, den 07. November 2016 habe ich beim Ministerium für Inneres und Kommunales Informationen zu den Ausschreitungen angefordert, die sich am Vortag während der Bezirksliga-Partie zwischen Grün-Weiß Welldorf-Güsten und den Sportfreunden Düren ereignet haben. Daraufhin hat mir Innenminister Jäger in einem Gespräch mitgeteilt, dass die polizeilichen Ermittlungen noch andauern und dass im Folgenden die Vereinsführungen der beteiligten Mannschaften über die Erkenntnisse der Untersuchungen informiert würden.

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PRESSEMITTEILUNG:

14. November 2016

Münstermann und Koschorreck: "Langerwehe und Nideggen erhalten 80.000 Euro für benachteiligte Stadtquartiere!“

Zur erfolgreichen Beantragung von Fördermitteln des Landes für die Aufwertung der sozialen Infrastruktur von benachteiligten Stadtquartieren erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Peter Münstermann und Liesel Koschorreck:

„Der Einsatz für die Fördermittel hat sich gelohnt. Wir freuen uns, dass wir vor Ort mit unseren Bewerbungen erfolgreich waren. Kinder und Jugendlichen wie auch die Stadtteile insgesamt werden davon profitieren. So werden bereits zu Beginn des nächsten Jahres 72.000 Euro für den behindertengerechten An- und Umbau von Sanitäranlagen bei dem Verein Jugendsport Wehnau in Langerwehe bereitgestellt. In Nideggen wird die Schaffung eines behindertengerechten und barrierefreien Zugangs zum Turnraum mit 8.000 Euro gefördert.

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PRESSESPIEGEL:

14. Oktober 2016

Kritik an Missverhältnis

Münstermann (SPD) korrigiert CDU-Finanzaussage

Jülicher Nachrichten, 13. Oktober 2016, Seite 23:

Nordkreis. Peter Münstermann SPD-MdL aus Langerwehe, sieht sich angesichts von Äußerungen der CDU-Landtagskandidatin Dr. Patricia Peill bei der Frauen Union Aldenhoven („Das Geld vom Land wird weniger, die Aufgaben mehr“, Ausgabe vom 7. Oktober) zu einer Richtigstellung veranlasst.

Die Äußerungen der Diskussionsteilnehmer bei dieser Veranstaltung seien, so Münstermann, als „populistisches Wahlkampf-Getöse“ einzuordnen. „Vor allem die Landtagskandidatin der CDU hat in ihrem Übereifer einen Denkfehler begangen, als sie gefordert hat, das Land müsse alle Flüchtlingskosten alleine tragen, damit die Kommunen entlastet werden.

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PRESSEMITTEILUNG:

01. Oktober 2016

Peter Münstermann: „Über 28 Millionen Euro für modernere Schulen im Kreis Düren!“

Bereits im Juli hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ihr milliardenschweres Investitionsprogramm für Schulen angekündigt. „Nun wurden die genauen Fördersummen des Programms „Gute Schule 2020“ veröffentlicht“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann. „Für die Schulen im Kreisgebiet stehen bis 2020 insgesamt mehr als 28 Millionen Euro zur Modernisierung bereit - das sind über sieben Millionen Euro pro Jahr!“.

„Dies ist eines der größten Förderprogramme für Schulen seit Jahrzehnten. Es zeigt deutlich, dass Hannelore Kraft und die Landesregierung den Schul- und Bildungsstandort NRW weiter stärken und ausbauen wollen“, so Münstermann weiter. Von 2017 bis einschließlich 2020 stellt das Land zwei Milliarden Euro über ein Kreditprogramm der NRW.Bank bereit, um Sanierungen und Verbesserungen an Schulgebäuden durchzuführen. Dieses Geld kann von den Kommunen als Schulträger beantragt werden, die Tilgung der Kredite übernimmt das Land.

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PRESSESPIEGEL:

14. September 2016

„Ich werde den Kollegen den Rücken stärken“

Der Landtagsabgeordnete Peter Münstermann tritt aus der Gewerkschaft Verdi aus. Wechsel zur IG BCE?

Pressebericht von Stephan Johnen in der Dürener/Jülicher Nachrichten/Zeitung vom 14.09.2016

Kreis Düren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann tritt zum Ende des Jahres aus der Gewerkschaft Verdi aus – unter Protest. In einem Brief an den Verdi-Vorsitzenden Frank Bsirske, der unserer Zeitung vorliegt, erläutert der langjährige Betriebsratsvorsitzende einer RWE-Tochter seine Entscheidung. „Ich finde es untragbar, dass sich ein Verdi-Mitglied wie Astrid Matthiae auf einer Kundgebung für einen schnellen Kohleausstieg ausspricht und damit Tausende Arbeitsplätze in der Region infrage stellt“, spricht Münstermann von einem „unfassbaren Affront“.

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PRESSEMITTEILUNG:

21. Juli 2016

Peter Münstermann: „Land überweist Kommunen im Kreis Düren 2017 voraussichtlich 119.240.368 Euro über Gemeindefinanzierungsgesetz“

Heute hat das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2017 vorgelegt. Diese entstand in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund). Die Zahlen sollen den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanungen ermöglichen und basieren auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016.

„Mit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen. Die heute veröffentlichte Berechnung zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin allerhöchste Priorität hat. Die rot-grüne Regierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich fort. Die Kommunen im Kreis Düren erhalten dabei voraussichtlich rund 119.240.368 Euro“, so der Landtagsabgeordnete Peter Münstermann.

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PRESSEMITTEILUNG:

15. Juli 2016

Münstermann: Alle 15 Kommunen und Kreis werden dauerhaft finanziell entlastet

„Die Kommunen im Kreis Düren und der Kreis Düren können ab 2018 mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen, die sich jährlich auf insgesamt etwa 11.966.000 Euro belaufen werden. Mit dem in Aussicht gestellten Geld können die Kommunen und der Kreis nun konkret kalkulieren und den Haushalt planen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann.

Ab 2018 greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen, denen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zu Gute kommen. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

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PRESSEMITTEILUNG:

09. Juli 2016
Gute Schule 2020

Zwei Milliarden für Schulen - Münstermann und Koschorreck begrüßen Initiative von Hannelore Kraft

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und die Kommunen im Kreis Düren. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßen die SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck und Peter Münstermann die Initiative der Ministerpräsidentin.

„Auch für die Kommunen im Kreis Düren bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“

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PRESSEMITTEILUNG:

06. Juli 2016

Münstermann und Koschorreck: „Kommunen im Kreis Düren erhalten 5,79 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm!“

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für Kommunen im Kreis Düren eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern. Mit 5.790.000 Euro unterstützt das Land drei Projekte der Städte Düren, Heimbach und Linnich“, so die SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck und Peter Münstermann.

In der Dürener Innenstadt werden mit 4.074.000 Euro zentrale städtische Bereiche wie der Marktplatz, der Holzbendenpark und der Bereich südlich der Bahn umgestaltet. Zusätzlich soll es eine Standortaufwertung im Bereich des Papiermuseums geben. Möglich ist dies durch die Fortsetzung des Maßnahmenpakets „Aktive Zentren“.
Auch die Stadt Heimbach profitiert von der Weiterführung dieses Maßnahmenpakets. Die städtebauliche Planung und Konzeptionierung des Ortskerns wird mit 345.000 Euro gefördert; zudem Hilft das Land bei der Einrichtung einer Bauberatungsstelle.
Linnich erhält durch das neuaufgelegte Maßnahmenpaket „Kleinere Städte und Gemeinden“ Unterstützung beim Leerstands- und Quartiersmanagement sowie bei der Gestaltung der Rurstraße und der anfallenden Öffentlichkeitsarbeit. Dazu bekommt erhält die Stadt 1.371.000 Euro vom Land NRW.

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PRESSEMITTEILUNG:

17. Juni 2016

Münstermann und Koschorreck: „Kommunen im Kreis Düren erhalten über 2,6 Millionen Euro mehr für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“

Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro.

Alle 15 Kommunen im Kreis Düren profitieren von der neuerlichen Zahlung“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck und Peter Münstermann. „Insgesamt erhalten unsere Städte und Gemeinden vom Land 33.378.921 Euro. Das sind nochmals 2.623.225 Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen. Das zeigt eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lässt. Wir sind auch weiterhin fest entschlossen, die anstehenden Aufgaben gemeinsam mit Kommunen und Landesregierung zu bewältigen. Die Städte und Gemeinden haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet.“

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PRESSEMITTEILUNG:

07. Juni 2016

Münstermann: "DORV-Zentren werden vom Land finanziell unterstützt!"

Zu dem Artikel „Gelungene Alternative in Barmen“ vom 24. Mai 2016, veröffentlicht in der Jülicher Zeitung, nimmt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann wie folgt Stellung:

„Mein geschätzter Kollege Josef Wirtz irrt, wenn er sagt, dass die Landesregierung die Förderung des ländlichen Raumes vernachlässigen würde und die Hoffnung auf eine landesseitige Unterstützung des DORV-Konzepts in Abrede stellt. Vielmehr ist es so, dass die SPD-geführte Regierungskoalition bereits vor den Christdemokraten die Sinnhaftigkeit von DORV-Zentren erkannt hat.

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PRESSESPIEGEL:

05. Juni 2016

Ortsumgehung Koslar ist bald fertig

MdL Peter Münstermann (SPD): Freigabe Ende Juni

Peter Münstermann: "Ähnlich wie in Langerwehe standen auch hier Brücken über Jahre und warten auf den entsprechenden Straßenanschluss. Durch viele Anschreiben von mir an das Ministerium, persönlichen Gesprächen mit dem Ministerium, mit dem zuständigen Minister und mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW konnten nun endlich im Abstand von einem halben Jahr beide Straßen realisiert werden".

Bericht der Jülicher Zeitungen am 14.06.2016

Jülich/Koslar. „Die Bauarbeiten des Landesbetriebs Straßen.NRW an der Ortsumgehungsstraße in Jülich-Koslar werden Ende Juni endlich abgeschlossen sein“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann. Er sei in den letzten Jahren mehrmals beim Ministerium vorstellig geworden, um auf die Fertigstellung „der so wichtigen L14n zu drängen“, schreibt der Sozialdemokrat, und habe nun „direkt aus dem Büro des Ministers für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek, diese Information erhalten“.

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PRESSEMITTEILUNG:

02. Juni 2016

Münstermann und Koschorreck: „Integrationsarbeit wird mit ‚KommAn-NRW‘ deutlich gestärkt!“

Die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen werden künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen. Deshalb werden die aktuell 52 Zentren vom Integrationsministerium über das Programm „KommAn-NRW“ personell verstärkt. „Mit den Integrationszentren sind wir in NRW deutlich besser aufgestellt als andere Länder. Um die Arbeit weiter zu unterstützen, wird jede Einrichtung zusätzlich Geld für mindestens eine weitere Stelle und auch für Sachkosten erhalten“, erklären die Landtagsabgeordneten Liesel Koschorreck und Peter Münstermann. „Der Kreis Düren kann insgesamt bis zu 111.320,97 Euro beantragen.“

Insgesamt fließen in diesem Jahr rund 13 Millionen Euro für „KommAn-NRW“, davon sind 7,7 Millionen Euro für die Stärkung des Ehrenamtes vorgesehen. Das Geld aus „KommAn-NRW“ kann bei der Bezirksregierung Arnsberg über das dort angesiedelte Kompetenzzentrum für Integration (KfI) abgerufen werden. Beratend ist hier die landesweite Koordinierungsstelle für Kommunale Integrationszentren (www.kommunale-integrationszentren-nrw.de) zuständig.

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MELDUNG:

30. Mai 2016
Fraktion vor Ort

Landtagsfraktion diskutiert Integrationsplan mit Bürgern in Düren

Unter dem Titel „Vom Flüchtling zum Nachbarn – Unser Integrationsplan für NRW“ hat die SPD-Fraktion im Landtag zu einer Diskussionsveranstaltung im KOMM-Zentrum eingeladen. Seit mehreren Wochen fahren die Genossen durch das Land und debattieren mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort über die Herausforderungen der Integration. In Düren vertrat neben den beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Kreisgebiet, Liesel Koschorreck und Peter Münstermann, auch MdL Jochen Ott als stellvertretender Vorsitzender die Landtagsfraktion.

Den rund 50 Gästen erklärte Ott zu Beginn in einem Impulsvortrag, welche Maßnahmen die Landesregierung in Bezug auf die steigende Zuwanderung bisher ergriffen hat und welche Einzelprojekte der Integrationsplan – der erste aller 16 Bundesländer – beinhaltet, der noch vor der Sommerpause im Landesparlament verabschiedet werden soll. „Integration ist mehr als der bloße Spracherwerb“, so Ott. „Integration ist für uns ein gesamtheitliches Konzept, dass in den Bereichen Bildung, Arbeit und Gesellschaft seine Schwerpunkte hat. Dafür stellt das Land im Jahr 2016 über vier Milliarden Euro zur Verfügung!“

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PRESSEMITTEILUNG:

09. Mai 2016

Münstermann und Koschorreck: „Förderung des kommunalen Straßenbaus sichert Mobilität!“

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Peter Münstermann und Liesel Koschorreck.

„Auch der Kreis Düren ist berücksichtigt. Der Ausbau der K29 samt Brückensanierung und Radweg in der Ortsdurchfahrt Kreuzau-Schneidhausen hat ein Gesamtinvest von 3,32 Millionen Euro und wird landesseitig mit 1,99 Millionen Euro unterstützt.

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MELDUNG:

30. April 2016
Besuchergruppe

Gäste vom anderen Ende der Welt im Landtag

In seiner Funktion als Landtagsabgeordneter begrüßt der SPD-Politiker Peter Münstermann immer wieder Besuchergruppen aus dem Kreis Düren in Düsseldorf. Zuletzt durfte er eine bunt gemischte Delegation im NRW-Landesparlament in Empfang nehmen, der mehrere Gäste vom anderen Ende der Welt angehörten. Möglich machte dies der Dürener Jack Schöller, der über sein Unternehmen Hiller Tours & Education Sprachkurse anbietet.

Die Gruppe setzte sich zusammen aus internationalen Studenten, Flüchtlingen und Erblindeten. Für alle ist die deutsche Sprache eine Fremdsprache, die sie gemeinsam bei Schöller erlernen wollen. „Ich finde es klasse, dass Menschen mit so unterschiedlichem Hintergrund zusammenarbeiten um das gleiche Ziel zu verfolgen. Eine so verschieden zusammengesetzte Gruppe hat mich bisher noch nie hier in Düsseldorf besucht“, erklärt Münstermann.

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