Seitenanfang

Sprungmarken

Hauptinhalt

PRESSEMITTEILUNG:

15. Juli 2016

Münstermann: Alle 15 Kommunen und Kreis werden dauerhaft finanziell entlastet

„Die Kommunen im Kreis Düren und der Kreis Düren können ab 2018 mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen, die sich jährlich auf insgesamt etwa 11.966.000 Euro belaufen werden. Mit dem in Aussicht gestellten Geld können die Kommunen und der Kreis nun konkret kalkulieren und den Haushalt planen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann.

Ab 2018 greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen, denen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zu Gute kommen. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel. Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben. Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt. Diese soll den Städten und Gemeinden ab 2018 mehr Planungssicherheit geben.

Aldenhoven 228.000
Düren 3.225.000
Heimbach 35.000
Hürtgenwald 86.000
Inden 159.000
Jülich 1.166.000
Kreuzau 290.000
Langerwehe 135.000
Linnich 377.000
Merzenich 166.000
Nideggen 79.000
Niederzier 472.000
Nörvenich 93.000
Titz 78.000
Vettweiß 52.000
Kreis Düren 5.325.000
Insgesamt 11.966.000